Stadt Göttingen: Mund-Nasenbedeckung ist Pflicht

Allgemeinverfügung

Die Stadt Göttingen - Fachbereich Gesundheitsamt für die Stadt und den Landkreis Göttingen - erlässt angesichts der Corona-Pandemie zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 folgende Allgemeinverfügung (Ausschnitte aus dem Wortlaut)

  1. Jede Person ist verpflichtet, während des Schulbetriebs auf Schulgrundstücken und in Schulgebäuden außerhalb von Unterrichts- und Verwaltungsräumen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  2. Eine Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne dieser Allgemeinverfügung ist insbesondere jede textile Barriere, die aufgrund ihrer Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie. Geeignet sind auch Schals, Tücher, Buffs, selbst hergestellte Masken oder Ähnliches aus Baumwolle oder anderem geeignetem Material.
  3. Personen, für die aufgrund von Vorerkrankungen oder Behinderung das Tragen einer: Mund-Nasen­Bedeckung nicht zumutbar ist, sind von der Verpflichtung nach Nummer 1 ausgenommen. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sind von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit.
  4. Verstöße gegen Anordnungen gern. § 28 Abs. 1 S. 1 oder 2 lfSG sind gern. § 73 Abs. 1a Nr. 6 lfSG Ordnungswidrigkeiten und werden mit Bußgeldern geahndet.
  5. Diese Allgemeinverfügung tritt am 20.06.2020 in Kraft. Sie ist befristet bis zum 30.06.2020, 24:00 Uhr. Eine Verlängerung ist möglich.
  6. Die Allgemeinverfügung ist gern. § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 lfSG sofort vollziehbar.

Über die Regelungen der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 09.05.2020 in der derzeit gültigen Form hinaus wird jede Person zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an den in Nummer 1 dieser Allgemeinverfügung genannten Orten (Schulgrundstücke, Schulgebäude) verpflichtet.

Die Anordnung zum Tragen einer MNB in den Schulen hat ihre Grundlage in der Tatsache, dass in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von neu erkrankten/infizierten Personen festgestellt wurde. Diese Erkrankten hatten aufgrund ihrer familiären Struktur und ihrer Verhaltensweise eine große Anzahl von weiteren Kontakten zu anderen Personen und Famjlien, hier insbesondere auch schulpflichtigen Kindern. Um das Risiko einer weiteren Verbreitung des Virus - gerade auch in Schulen - möglichst zu verringern, ist diese Anordnung aus Vorsorgegründen notwendig und zwingend erforderlich im Sinne des§ 11 S. 1 der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dern Corona-Virus.
Die Erkenntnisse zu den genauen Übertragungswegen des SARS- CoV-2 Virus sind noch begrenzt. Allerdings sind die Übertragungswege eng verwandter anderer Coronaviren gut bekannt. Der wichtigste Übertragungsweg ist eine sogenannte Tröpfchen-Infektion, bei der die Coronaviren von infizierten Menschen oder Tieren über Tröpfchen in die Luft abgegeben und anschließend eingeatmet werden.
Mit der Regelung der Nummer 1 orientiert sich das Gesundheitsamt an den Empfehlungen des Robert-Koch­institutes (RKI). Neben den bisherigen Maßnahmen stellt das Tragen einer textilen Mund-Nasen-Bedeckung einen zusätzlichen Baustein dar, die Ausbreitungsgeschwindigkeit von COVID-19 zu verringern. Das RKI empfiehlt das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Situationen im öffentlichen Raum.

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